Datenschutzhinweise

2021-9-20 Momenta

Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten hat für die Momenta Europe GmbH oberste Priorität und wird in allen Prozessen im Rahmen des Geschäftsbetriebs beachtet. Diese Datenschutzhinweise informieren Sie darüber, wie wir, die Momenta Europe GmbH, Rotebühlplatz 23, 70178 Stuttgart (nachfolgend jeweils „Momenta“, „wir“ oder „uns“ genannt), personenbezogene Daten bei der Nutzung unserer Testfahrzeuge in der Region Süddeutschland („nachfolgend „Testfahrten“ genannt) zum Zwecke der Softwareentwicklung für autonomes Fahren verarbeiten.


1. Grundsätzliches und Verpflichtung zum Datenschutz


Momenta entwickelt Software für autonomes Fahren inklusive entsprechender HD-Karten und Algorithmen zur Umgebungserkennung im Straßenverkehr. Wir möchten so die Sicherheit im Straßenverkehr durch Einführung neuer Technologien verbessern, indem die Anzahl der Verkehrsunfälle, vor allem aber der Verkehrstoten reduziert wird.

Dazu nehmen wir mit unseren eigens dafür ausgestatteten und gekennzeichneten Testfahrzeugen entsprechende Testfahrten vor. Unsere Testfahrzeuge sind mit verschiedenen Sensoren (Kameras, LiDAR und Radar) zur Datengewinnung ausgestattet. Die Daten werden von uns zum Anlernen und Trainieren unserer Algorithmen für die Umgebungserkennung und Erstellung von HD-Karten verwendet, was für das autonome Fahren unabdingbar sind.

Die Daten enthalten Informationen über die Straße selbst, Objekte auf der Straße (z.B. Autos, Motorräder und Fahrräder), aber auch Verkehrsteilnehmer und alle umgebenden Elemente wie Fahrbahnmarkierungen, Verkehrszeichen und Schranken. Im Zuge der Testfahrten werden wir aber auch personenbezogene Daten (z.B. von Fußgängern) verarbeiten. Personenbezogene Daten sind alle Informationen über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person. Hierunter fallen daher z.B. auch Videoaufnahmen von Ihnen, sofern Sie durch diese Aufnahmen zumindest bestimmbar sind.

Die Verarbeitung von personenbezogenen Daten steht nicht im Fokus unseres Handelns. Umgekehrt ist es unumgänglich, im Rahmen der Entwicklung und des Anlernens des Algorithmus auch personenbezogene Daten zu verarbeiten, da die Software sämtliche Objekte und Personen des Straßenverkehrs sicher und zuverlässig erkennen können muss. Unser Anliegen ist es an dieser Stelle, jederzeit die Basis für einen vertrauensvollen Umgang mit Ihren Daten zu gewährleisten. Die Vertraulichkeit und Integrität Ihrer personenbezogenen Daten ist uns besonders wichtig.

Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten dabei stets nach Maßgabe des geltenden Datenschutzrechts, insbesondere der europäischen Datenschutzgrundverordnung (nachfolgend „DS-GVO“ genannt) und des Bundesdatenschutzgesetzes.


2. Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit den Testfahrten


Im Rahmen der Testfahrten zeichnen wir die Umgebung des Testfahrzeugs, also den öffentlichen Straßenverkehr, mittels verschiedener Sensoren (Kameras, LiDAR und Radar) als Video- und Audiodateien auf. Wenn Sie sich z.B. in der Nähe des Testfahrzeugs befinden, kann die Kamera ein (kurzes) Video von Ihnen als Fußgänger oder Ihrem Kraftfahrzeug mitsamt Ihrem Fahrzeugkennzeichen und anderen Informationen auf Ihrem Fahrzeug aufnehmen. Zur Berechnung der Bewegung eines Fußgängers - z.B. ob dieser beabsichtigt eine Straße zu überqueren – kann auch die Blickrichtung verarbeitet werden. Das Videomaterial kann aber auch die Vorderseite Ihres Wohnhauses enthalten, so dass erneut personenbezogene Daten betroffen sein können. Dabei sind wir nicht an der Identifizierung von Ihnen als Person interessiert. Jegliche Verkehrsobjekte werden von uns bloß als „Autos“, „Motorräder“, „Fußgänger“, etc. kategorisiert. Dennoch können die Aufzeichnungen und Aufnahmen von Ihnen als Einzelperson im Straßenverkehr oder andere personenbezogene Daten beinhalten.


Die gewonnenen Aufnahmen speichern wir im Anschluss für weitere Analysen und kombinieren diese Aufnahmen ggf. mit anderen Sensordaten. Die Aufnahmen werden von uns vor allem verarbeitet, um statische und dynamische „Verkehrsobjekte“ zu erstellen, um unsere Software für autonomes Fahren anzulernen und zu trainieren und HD-Karten zu entwickeln.


Zu den von uns erhobenen und verarbeiteten Daten können insbesondere folgende Informationen gehören:

Gesichter und sonstige personenbezogene Merkmale (z.B. Größe, Statue) von Verkehrsteilnehmern und anderen Personen im Umfeld der Testfahrzeuge;

Kennzeichen und sonstige Merkmale von Kraftfahrzeugen sowie die Umgebung von Kraftfahrzeugen und sonstigen Objekten (z.B.

Wohnhäusern) in der Nähe der Testfahrzeuge;

zusätzliche Daten von anderen Sensorsystemen (wie Radar, LIDAR) sowie die GPS-Position und Zeit/Datumsangaben.

Im Zusammenhang mit den Testfahrten erheben und verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten zu den folgenden Zwecken:

Training und Validierung von Algorithmen für die Umgebungserkennung zur Erhöhung der Fahrsicherheit im öffentlichen

Straßenverkehr (z.B. zur Erkennung von Kraftfahrzeugen, Fußgängern, etc.);

Erstellung und kontinuierliche Verbesserung von HD-Karten für das autonome Fahren;

Speicherung zu Beweiszwecken zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung etwaiger Rechtsansprüche im Zusammenhang mit der Nutzung unserer Produkte.


Rechtsgrundlage zur Erhebung und Verarbeitung der Aufnahmen der Umgebung der Testfahrzeuge (einschließlich der Aufnahmen von personenbezogenen Daten von Ihnen, z.B. als Fußgänger oder Fahrer) sind die berechtigten Interessen von uns (Artikel 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO).


Das berechtigte Interesse von uns an der Erhebung und Verarbeitung dieser Aufnahmen folgt aus dem Interesse zum Betrieb der Testfahrzeuge und zur (Weiter-)Entwicklung unserer Software für autonomes Fahren. Die von unseren Testfahrzeugen während des Entwicklungsprozesses erhobenen Daten werden von uns zum Zwecke der (Weiter-)Entwicklung von Algorithmen für verschiedene (Optimierungs-)Funktionen des autonomen Fahrens genutzt. Ferner haben wir ein berechtigtes Interesse an der Verarbeitung der gewonnenen Daten der Testfahrzeuge nach dem Produktionsstart. Dies ist vor allem bedeutsam zur Entwicklung/Freigabe von Softwareversionen zur Fehlerbehebung, für unseren Schutz im Falle eines gerichtlichen Verfahrens oder um gesetzlichen Verpflichtungen, insbesondere den Anforderungen der Aufsichtsbehörden, nachzukommen. Schließlich sind die Aufnahmen der Umgebung notwendig, um die Verkehrssicherheit von autonomen Fahrzeugen zu verbessern.


3. Datenweitergabe und -übermittlung in Drittländer


Die Daten werden zu den oben beschriebenen Zwecken von uns, unseren Konzerngesellschaften und involvierten Entwicklungsdienstleistern verarbeitet.


Wir sind insofern dazu berechtigt, im Rahmen der datenschutzrechtlichen Vorgaben die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ganz oder teilweise an externe Dienstleister (wie z.B. Entwicklungsdienstleister) oder unsere Konzerngesellschaften auszulagern, die für uns als Auftragsverarbeiter im Sinne von Artikel 4 Nr. 8 DS-GVO tätig sind. Zur Erfüllung datenschutzrechtlicher Anforderungen schließen wir Verträge zur Auftragsdatenverarbeitung mit den jeweiligen Dienstleistern bzw. Konzerngesellschaften gemäß Art. 28 Abs. 3 DS-GVO. Die von uns beauftragten Dienstleister bzw. Konzerngesellschaften verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten dabei ausschließlich gemäß unseren Weisungen. Momenta bleibt dabei für den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten verantwortlich, der durch strenge vertragliche Regelungen, technische und organisatorische Maßnahmen und ergänzende Kontrollen durch Momenta sichergestellt wird.


Falls der Dienstleister oder unsere Konzerngesellschaft bloß über einen Sitz in Drittländern außerhalb der Europäischen Union (EU) bzw. der Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) verfügt, stellen wir, sofern kein Angemessenheitsbeschluss der Europäischen Kommission gem. Artikel 45 DS-GVO vorliegt, den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten mittels geeigneter Garantien gemäß Artikel 46 DS-GVO sicher, wie z.B. durch den Abschluss von Standardvertragsklauseln.


Ihre personenbezogenen Daten können auch gegenüber Dritten offengelegt werden, falls wir dazu gesetzlich – z.B. durch gerichtliche Verfügung oder zur Erfüllung rechtlicher Pflichten –– verpflichtet sind (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c) DS-GVO) oder dies zur Unterstützung kriminalistischer oder juristischer Untersuchungen oder sonstiger rechtlicher Ermittlungen oder Verfahren im In- oder Ausland erforderlich ist (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c) und lit. f) DS-GVO).


4. Speicherdauer Ihrer personenbezogenen Daten


Wir speichern Ihre personenbezogenen Daten nur solange, wie der jeweilige Forschungs-, Entwicklungs- und/oder Testzweck es verlangt. Im Einzelfall können wir Ihre personenbezogenen Daten auch länger speichern, nämlich insbesondere dann, wenn dies gesetzlich erforderlich ist (z.B. aufgrund bestehender gesetzlicher Aufbewahrungsfristen). Im Anschluss werden Ihre personenbezogenen Daten von uns gelöscht. Lediglich in wenigen Ausnahmenfällen können Ihre personenbezogenen Daten auch darüber hinaus gespeichert werden, wenn z.B. die Speicherung im Zusammenhang mit der Durchsetzung und Abwehr von Rechtsansprüchen zugunsten von uns erforderlich ist.


5. Informationen zu Ihren Rechten als betroffene Person


Als betroffene Person haben Sie im Hinblick auf die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten folgende Rechte:


Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung und Einschränkung (Artikel 15-18 DS-GVO):


Sie haben als betroffene Person das Recht, jederzeit Auskunft über Ihre von uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen. Wenn wir Ihre personenbezogenen Daten verarbeiten oder nutzen, bemühen wir uns, durch angemessene Maßnahmen sicherzustellen, dass Ihre personenbezogenen Daten für die Zwecke, für die sie erfasst wurden, richtig und aktuell sind. Für den Fall, dass Ihre personenbezogenen Daten unrichtig oder unvollständig sind, können Sie die Berichtigung dieser Daten verlangen. Ferner haben Sie ggf. das Recht, die Löschung bzw. Einschränkung der Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, wenn z. B. für eine solche Verarbeitung gemäß dieser Datenschutzhinweise oder geltendem Recht kein legitimer Geschäftszweck mehr besteht und gesetzliche Aufbewahrungspflichten die weitere Speicherung nicht erfordern.


Recht auf Datenübertragbarkeit (Artikel 20 DS-GVO):


Sie haben ggf. das Recht, die sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten oder diese Daten einem anderen Verantwortlichen zu übermitteln.


Widerspruchsrecht (Artikel 21 DS-GVO):


Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. f) DS-GVO erfolgt, einzulegen. Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten nach einem Widerspruch nicht, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen (vgl. Art. 21 Abs. 1 DSGVO, sog. „eingeschränktes Widerspruchsrecht“). In diesem Fall müssen Sie für den Widerspruch Gründe darlegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben.

Außerdem haben Sie das Recht, sich bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt. Die für uns zuständige Aufsichtsbehörde ist Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg; Postanschrift: Lautenschlagerstraße 20, 70173 Stuttgart; Telefon: +49 (0) 711/615541-0; E-Mail: poststelle@lfdi.bwl.de.

Zur Ausübung Ihrer Rechte können Sie uns über die in Ziffer 6 angegebenen Kontaktdaten jederzeit kontaktieren.


6. Informationen zum Verantwortlichen


Verantwortlicher im Sinne der DS-GVO für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten im Zusammenhang mit der Erhebung und Verarbeitung besagter Video- und Audioaufnahmen zur Softwareentwicklung zum Zwecke autonomen Fahrens ist die

Momenta Europe GmbH

Rotebühlplatz 23

70178 Stuttgart, Germany

E-Mail Adresse: privacy@momenta.ai


7. Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten des Verantwortlichen


Momenta Europe GmbH

Rotebühlplatz 23

70178 Stuttgart, Germany

E-Mail Adresse: dpo@momenta.ai


8. Änderungen dieser Datenschutzhinweise


Aufgrund der technischen Entwicklung und/oder aufgrund geänderter gesetzlicher beziehungsweise behördlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese Datenschutzhinweise zu ändern. Wir behalten uns daher das Recht vor, diese Datenschutzhinweise nach eigenem Ermessen jederzeit unter Beachtung der rechtlichen Vorgaben zu ändern. Wir werden jedoch zu jeder Zeit Ihre personenbezogenen Daten in Übereinstimmung mit derjenigen Fassung der Datenschutzhinweise behandeln, die zum Zeitpunkt der Erhebung dieser Informationen in Kraft war.

Wir beabsichtigen Änderungen unserer Datenschutzhinweise auf dieser Seite bekannt zu geben, sodass Sie umfassend darüber informiert sind, welche Arten von personenbezogenen Daten wir erheben, wie wir sie verarbeiten und unter welchen Umständen sie weitergegeben werden können. Wir empfehlen Ihnen, sich in regelmäßigen Abständen auf der Website über unsere aktuellen Datenschutzpraktiken zu informieren. Eine aktuelle Version dieser Datenschutzhinweise kann jederzeit unter https://momenta.ai/data-protection-notice.html abgerufen werden.

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